Von Haftungsfragen und Handlungs_Räumen in der abschiebungshaft
Abschiebungshaft – die einen halten sie für ein unverzichtbares Mittel, ohne das dem Staat jede Handhabe gegenüber Ausreisepflichtigen fehlt, für die anderen ist sie ein menschenrechtswidriger Anachronismus, der sofort abgeschafft gehört. Aber wie sieht es in einem Abschiebungsgefängnis tatsächlich aus, und mit welchen (Vor-)Urteilen sehen sich die Beteiligten konfrontiert? Selten bekommen Unbeteiligte belastbare Einblicke in die Realität hinter den Mauern von Abschiebehaftanstalten. Und noch seltener treten diejenigen, die die Abschiebungshaft verantworten und gestalten, und diejenigen, die sich aktivistisch oder beratend für die Gefangenen einsetzen, in einen konstruktiven Dialog.
Wir wollen im Rahmen des Fachtags einen Raum öffnen, in dem ein solcher Dialog entstehen kann. Unsere Referent:innen und Gäste vertreten verschiedene Perspektiven auf die Abschiebungshaft, die sich zum Teil ergänzen und stellenweise überlagern, oft aber auch konfligieren. Wir laden die Teilnehmenden ein auszuloten, wo gemeinsame Ansätze entwickelt und Verbesserungen für alle Beteiligten erzielt werden können.
FREITAG, 24.6.
17.00 Uhr: Vorprogramm im Abaton Kino: RABIYE KURNAZ GEGEN GEORGE W. BUSH mit anschließender Diskussion zum Zugang zu Rechtsvertretung. Karten zum regulären Preis an der Kinokasse oder im Vorverkauf auf der Seite des Abaton.
SAMSTAG, 25.6.
9.00 Uhr: Begrüßung
KONTRASTPROGRAMM
9.15–10.15 Uhr: Behördliche Perspektive auf die Abschiebungshaft – Einblick von Stefan Piehl, Leiter der Abschiebungshaft Glückstadt
10.30–11.15 Uhr: Die Statistik, die es nicht gibt: Zahlen und Hintergründe zur Abschiebungshaft – Einblick in den Haftberatungsalltag von RA Peter Fahlbusch, Frank Gockel (BUMAH, Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren) und Dr. Bianca Sukrow (BUMAH, Abschiebehaftberatung Nord)
11.15–11.45 Uhr: Kinderrechte im Kontext Abschiebungshaft – Input von Sophia Eckert (Terres des Hommes)
JURISTISCHE SICHTWEISEN
13–13.30 Uhr: Richterliche Perspektive auf die Abschiebungshaft – Dr. Jörg Grotkopp (Direktor des Amtsgerichts Bad Segeberg)
13.30–14 Uhr: 30 Jahre Abschiebungshaftvollzug – Prof. Dr. Christine Graebsch (FH Dortmund, Strafvollzugsarchiv)
14–14.30 Uhr: Verschränkte Sichten. Jörg Grotkopp und Christine Graebsch im Gespräch mit Hannah Franz (Doktorandin UHH)
INSIDER – OUTSIDER
15–15.30 Uhr: Abschiebehaft aus der Betroffenenperspektive – Videointerview und Fragerunde mit einem ehemals Inhaftierten
AUSBLICK
15.30-17 Uhr: Handlungsräume und Zukunftsperspektiven – Podiumsdiskussion
Teilnehmende: Wolfgang Schmülling (Staatssekretär für Inneres Mecklenburg-Vorpommern), Bernd Krösser (Staatsrat für Inneres, Hamburg), Dr. Jörg Grotkopp, Stefan Piehl, Hannah Franz, Peter Fahlbusch. Moderation: Alexandra Antwi-Boasiako
17-17.15 Uhr: Schlussbeobachtungen von Felix Wieneke (ehem. Abschiebungsbeobachter)
Die Teilnahme ist kostenlos, erfordert aber eine anmeldung
Anmeldung und aktuelle Infos unter https://lab.rlc.one/
Grußwort Pro Asyl
Grußwort patriotische Gesellschaft von 1765