#rlcdeutschland goes podcasting

Victoria Lies von der Refugee Law Clinic Berlin e.V. hat gemeinsam mit dem Dachverband den Podcast „Asyl im Dialog“ gestartet. Es geht natürlich um Asyl- und Aufenthaltsrecht! Sie spricht dabei mit Expert*innen, um verschiedene Perspektiven und Bereiche des Asyl- und Aufenthaltsrechts zu beleuchten.
Ihr könnt beim Hören vieles über die Grundlagen des Migrationsrechts erfahren, aber auch aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen werden besprochen.
Es gibt so viele engagierte Leute, die sich für die Rechte von Geflüchteten einsetzen. Und genau diese und deren Erfahrungen sollen durch den Podcast noch mehr Reichweite und Aufmerksamkeit erfahren.
Alle zwei Wochen gibt es eine neue Folge und die ersten beiden sind schon jetzt online. Hört doch mal rein!

Bei Fragen, Anregungen oder Kritik könnt ihr euch direkt an die folgende Mailadresse wenden: podcast@rlc-deutschland.de
Außerdem gibt es auch eine Instagramseite, die euch immer updated, wenn eine neue Folge online ist.

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FOLGEN

Folge 1: Was machen refugee Law Clinics

Die erste Folge von Asyl im Dialog!
Was sind Refugee Law Clinics? Wie haben sie sich gegründet? Was hat der Dachverband für eine Rolle?
– und wieso gibt es diesen Podcast überhaupt?
Das sind alles Fragen, die euch in dieser Folge beantwortet werden.

Folge 2: Gesetzgebung im Asylrecht seit 2015 – rechtswidrig und populistisch?

In dieser Folge geht es um die populistische und rechtswidrige Gesetzgebung der letzten 5 Jahre im Asylrecht, die zu einer Auflösung von rechtsstaatlichen Grundsätzen in diesem Bereich führte.
Dazu spreche ich mit Johanna Mantel, Rechtsreferentin beim Informationsverbund Asyl und Migration und Lehrbeauftragte der Humboldt-Universität Berlin.

Folge 3: Zuständigkeiten im Asylverfahren - das Dublin System

Ein Gespräch mit Marcel Keienborg über das Dublin-System. Er ist Anwalt und Lehrbeauftragter an der Universität in Düsseldorf.

Wie funktioniert das Dublin-System eigentlich und was sind die Herausforderungen einer solchen Verteilung von Zuständigkeiten im Asylverfahren? Diese und viele weitere Fragen werden euch in dieser Folge beantwortet.

Folge 4: Das Kirchenasyl als ultima Ratio

Heute eine Folge mit Dietlind Jochims, Flüchtlingsbeauftragte der Nordkirche und Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche e.V.

Manchmal gibt es Härtefälle, bei denen eine Abschiebung kurz bevorsteht und hier kann das Kirchenasyl eine ultima ratio sein. Die Kirche kann Asylsuchenden Schutz geben, auch wenn das gesetzlich überhaupt nicht geregelt ist. 
Wie das entstanden ist und wie ein Kirchenasyl abläuft – das erfahrt ihr heute!
Dietlind Jochims erzählt insbesondere auch von den derzeitigen Herausforderungen, von schwindender Toleranz in der Politik und der Kriminalisierung von Kirchenasylen.

Folge 5: Die griechischen Hotspots - Zugang zum Recht an den europäischen Außengrenzen

Jenny Fleischer ist Anwältin für Asyl- und Aufenthaltsrecht und seit vielen Jahren ehrenamtliche Beraterin der Refugee Law Clinic Berlin e.V.

Sie ist Mitbegründerin und Supervisorin des Rechtsinformationsprojektes auf Samos, wovon sie uns in dieser Folge berichtet – über die Menschenrechtsverletzungen in den Lagern und was das Team vor Ort leistet.
 
Samos ist einer der griechischen Hotspots, die an den europäischen Außengrenzen im Rahmen des EU-Türkei-Deals 2016 entstanden sind. Seit über 4 Jahren sind die Zustände katastrophal und lassen jegliche Menschenwürde und europäische Grundwerte vermissen. Was genau das für Geflüchtete bedeutet, die auf den Inseln ankommen und wie die Lage derzeit aussieht, erfahrt ihr in dieser Folge.

Folge 6: Entrechtung von Geduldeten - die neue Duldung light

Im Gespräch mit Rhea Nachtigall, Doktorandin an der Justus-Liebig-Universität Gießen bei Prof. Dr. Jürgen Bast über ihre Forschungsarbeit zu Geduldeten.

Wir erfahren, wie sich die Duldung als Rechtsinstitut entwickelt hat, was die neue Duldung light ist und unter welchen Einschränkungen Geduldete leiden müssten.
 
Die Duldung light ist seit Sommer 2019 in § 60b AufenthG geregelt.

Folge 7: Haft ohne Straftat - aus der Praxis einer Abschiebehaft

Ein Gespräch mit Frank Gockel, seit über 25 Jahren engagiert er sich für Menschen in Abschiebehaft. Er ist langjähriges Mitglied des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.

Er erklärt uns, wie die Abschiebehaft überhaupt entstanden ist, was heutzutage alles schiefläuft, wie der Alltag im Gefängnis für die Menschen aussieht und dass derzeit sogar Menschen für die Quarantäne dort inhaftiert werden. Er zeichnet uns ein sehr erschreckendes Bild für den Rechtsstaat Deutschland. Aber hört selbst.

Folge 8: Die Härtefallkommission als Gnadeninstanz?

Ein Gespräch mit Simone Tetzlaff, Mitglied der Härtefallkommission Brandenburg und tätig in der Flüchtlingsberatungsstelle in Hennigsdorf.

 
Seit 2005 gibt es § 23a AufenthG, der ein Bleiberecht bei besonderer Härte verleiht. Der Paragraf bemächtigt die Bundesländer, selbst durch Rechtsverordnung ein solches Verfahren einer Härtefallkommission zu regeln.
Wer ausreisepflichtig ist und für wen diese Ausreise aus persönlichen oder humanitären Gründen eine besondere Härte darstellt, kann sich an die Härtefallkommission des jeweiligen Bundeslandes wenden.
Wie genau das dann abläuft, was Ausschlussgründe sind und vor welchen Herausforderungen die Härtefallkommission regelmäßig steht, berichtet uns Simone Tetzlaff in der heutigen Folge.

Folge 9: Wie die EU ihre Verpflichtung zur Seenotrettung umgeht - Eine rechtliche Analyse

Ein Gespräch mit Nassim Madjidian, die an der Uni Hamburg über Seenotrettung promoviert und Teil des Legal Teams der NGO Sea Eye ist.

Die Gesetze des Meeres – ganz schön komplex das Ganze!

Unsere Expertin beantwortet uns, auf welchen Grundlagen Staaten verpflichtet sind, Menschen in Seenot zu retten, was in der libyschen Rettungszone los ist und wie die EU sich immer wieder aus der Affäre zieht.

Folge 10: Wie hängen Flucht und Menschenhandel zusammen? Aus der Praxis der Dortmunder Mitternachtsmission e.V.

Am 30. Juli ist WELTTAG GEGEN MENSCHENHANDEL

Deshalb spreche ich mit Andrea Hitzke, die im Vorstand des Bundesweiten Koordinierungskreises gegen Menschenhandel e.V. (KOK) ist und seit vielen Jahren als Sozialarbeiterin der Dortmunder Mitternachtsmission arbeitet.

Unsere Expertin beantwortet uns, wie man Betroffene von Menschenhandel erkennt und was für Formen der Ausbeutung es gibt. Außerdem erklärt sie uns, wie genau die Mitternachtsmission Betroffene unterstützt, auf welche Hürden sie dabei regelmäßig stößt und was es für den Aufenthalt oder das Asylverfahren bedeutet, wenn es Opfer von Menschenhandel betrifft. Viel Spaß beim Zuhören!

Folge 11: Wieso das AsylbLG ein Gesetz für Menschen zweiter Klasse ist

Ein Gespräch mit Volker Gerloff, der seit über 15 Jahren Anwalt in Berlin ist und als Dozent Seminare zu sozialrechtlichen und migrationsrechtlichen Themen gibt, unter anderem für die Deutsche Anwaltsakademie und diverse andere Organisationen.

Heute geht es um das Asylbewerberleistungsgesetz, kurz AsylblG. Ein kurzes Gesetz mit nur 15 Paragrafen, was aber recht viele Menschen betrifft. Nämlich alle Personen, die im Asylverfahren sind, eine Duldung besitzen und Menschen mit bestimmten humanitären Aufenthaltstiteln. Es regelt, was diese Personen für Leistungen bekommen, oder eben im Gegensatz zu Deutschen Staatsangehörigen eben nicht bekommen.

Folge 12: Wie JUMEN e.V. Familiennachzug durch strategische Prozessführung erkämpft

Rechtsanwältin Sigrun Krause ist Mitgründerin von JUMEN und im Migrationsrecht und Verwaltungsrecht tätig. Neben ihrer Tätigkeit als Kooperationsanwältin bei JUMEN arbeitet sie im Sächsischen Landtag als Parlamentarische Beraterin für Asyl, LSBTIQ* und Antidiskriminierung bei Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

Sie erklärt uns, wie Geflüchtete ihre Familien aus ihren Herkunftsländern nachholen können, wie Deutschland aber dieses Recht auch oft verletzt, unter anderem durch die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte, die bis August 2018 galt. Wie das Verfahren seitdem durch eine Beschränkung von 1000 Visaerteilungen zum Familiennachzug läuft, welche Rechte dadurch beschnitten werden und wie JUMEN e.V. dabei durch die sogenannte strategische Prozessführung unterstützen kann, erfahrt ihr in dieser Folge.

Folge 13: Das Asylrecht aus Sicht eines Verwaltungsrichters

Ein Gespräch mit Wolfgang Armbruster, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Sigmaringen a.D. Er ist Mitglied im Beirat der Refugee Law Clinics, einer studentischen Rechtsberatung für Flüchtlinge, war an der Evaluierung des Zuwanderungsrechts beim Bundesinnenministerium beteiligt und ist Lehrbeauftragter an vielen Verwaltungshochschulen.

Er erzählte von einer Zeit, in der nur ein einziges Gericht in ganz DeutschlandAsylfälle bearbeitet hat – 40 Jahre ist das inzwischen her. Seitdem ist viel passiert und davon berichtet er uns.

Folge 14: Flucht und Trauma

Ein Gespräch mit Eike Leidgens über Traumatisierungen bei Geflüchteten und welche Auswirkungen diese auf das Asylverfahren haben.

Eike arbeitet als Psychologe für die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH), ein Trauma-Therapiezentrum, das Beratung für Geflüchtete mit Depressionen oder Posttraumatischer Belastungsstörung anbietet.

Was es für den Alltag von Geflüchteten bedeutet, unter einer Traumatisierung zu leiden und wieso auch Suizidgefährdete aus Deutschland abgeschoben werden können, erfahrt ihr in dieser Folge! 

Folge 15: FRONTEX - Grenzschutz außer Kontrolle

Ein Gespräch mit Vera Magali Keller, die im Legal Team von Sea Watch und als Juristin, spezialisiert auf internationales öffentliches Recht, arbeitet.

In den letzten Wochen war sie wegen der Aufdeckung illegaler Pushbacks viel in den Medien.

Es geht in dieser Folge um Frontex und darum, weshalb diese EU-Agentur so problematisch ist – wie sie der weiteren Abschottung der EU dient und Menschenrechte verletzt.

Wie sich Frontex in den letzten Jahren entwickelt hat, dass deren Menschenrechtsverletzungen weit über die EU-Grenzen hinaus reichen und wie man Frontex dafür verantwortlich machen kann, erfahrt ihr in dieser Folge!

Folge 16: Abschottung reloaded (LIVE)

LIVE – ein Trialog mit der Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg und dem Anwalt Matthias Lehnert.
Durch eine Kooperation mit der RLC Tea Time gab es am 25.11.2020 eine Live Podcastaufnahme, in der bei einer anschließenden Diskussionsrunde auch ihr eure Fragen loswerden konntet.

Es geht in dieser Folge um die europäische Asylpolitik, die sich vor einigen Wochen durch einen Gesetzesentwurf der Europäischen Kommission, den sogenannten „New Pact“ konkretisiert hat. Was genau dieser beinhaltet, ob Baustellen wie das Dublin-System, die Situation in den Hotspots oder die Verteilung von aus Seenotgeretteten dabei gelöst werden und wie die jeweiligen Mitgliedstaaten dazu stehen, erfahrt ihr hier

Folge 17: Migrationssteuerung durch die EU in Westafrika

In dieser Folge wird es wissenschaftlich und politisch. Wie schon öfter in diesem Podcast geht es darum, wie die EU sich abschottet vom Globalen Süden der Welt. Dieses Mal nicht dadurch, dass sie Menschen in Seenot sterben lässt oder Geflüchtete auf griechischen Inseln einsperrt, sondern durch Externalisierung der Grenzen. Von einer Grenzlinie zu einem Grenzraum. Die EU tut dies, indem sie mit afrikanischen Regierungen Deals verhandelt. Sogenannte Entwicklungshilfe gegen Migrationskontrolle. 

Leonie Jegen forscht zu genau diesem in westafrikanischen Staaten. Was dabei ein triple win bedeutet, welche Auswirkungen diese Deals in Westafrika haben und was Migration dort für einen Stellenwert hat, erfahrt ihr in dieser Folge.

Folge 18: Wenn der Klimawandel zum Fluchtgrund wird

Gerade der Globale Süden, der nicht Treiber des Klimawandels ist, ist besonders von seinen negativen Folgewirkungen betroffen. Nach Angaben des International Displacement Monitoring Centre (IDMC) sind seit 2008 aufgrund von Naturkatastrophen jährlich 26,4 Millionen Menschen zur Flucht gezwungen worden. Die Industriestaaten interessiert das leider noch herzlich wenig. 

Was das bedeutet, darüber spreche ich heute mit der Klimaexpertin Sabine Minninger. Sie ist seit 2012 Referentin für Klimapolitik bei Brot für die Welt mit dem Schwerpunkt Klimawandel und Entwicklungsfragen.

Sie wird uns erklären, warum es laut der Genfer Flüchtlingskonvention den Begriff „Klimaflüchtling“ nicht gibt und wieso das schleunigst geändert werden muss. 

Wie ein Schutzmechanismus für Menschen, die aufgrund vom Klimawandel ihre Heimat verlassen müssen aussehen könnte, was eine trapped population ist und wieso viele deutsche Politiker*innen in Zukunft noch auf die Nase fallen werden, erfahrt ihr in dieser Folge.

Folge 19: Solidarität kindgerecht - Eine Wiese für alle

„Eine Wiese für alle“ – ein Kinderbuch von Hans-Christian Schmidt (Autor) und Andreas Nehmet (Illustrator)
In dieser Spezialfolge lese ich das Buch und im Anschluss gibt es ein Gespräch mit den beiden hinter dem Buch Der Titel klingt erstmal sehr unscheinbar, ist aber eine Geschichte über Menschlichkeit und jeder oder jede Einzelne entscheidet, wie diese endet.

Folge 20: Brutalität und Menschenrechte auf der Balkanroute

Dazu spreche ich mit Matjia Vlatkovic, der beim ECCHR arbeitet, dem European Center for Constitutional and Human Rights. Dort geht er gemeinsam mit seinem Team gegen Pushbacks vor. Dieser Verein setzt sich durch juristische Interventionen und strategische Prozessführung für Menschenrechte ein.

Wie die asylpolitische Situation in Kroatien und Bosnien ist, was die Geschichte des Balkans mit der heutigen Lage zu tun hat und wie die Klagen des ECCHR gegen Menschenrechtsverletzungen durch Pushbacks laufen, erfahrt ihr in dieser Folge.

Folge 21: Warum Afghanistan nicht sicher ist

Ein Gespräch mit Thomas Ruttig vom Afghanistan Analyst Network darüber, wieso Afghanistan nicht sicher ist. Darüber, wieso es einen sofortigen Abschiebestopp braucht.

Afghanistan ist das gefährlichste Land der Welt mit mehr als 100.000 getöteten Zivilist*innen in den vergangenen zehn Jahren. 

Als hätte das Bundesinnenministerium vergessen, dass wir gerade mitten in einer weltweiten Pandemie stecken, finden leider weiterhin Abschiebeflüge nach Afghanistan statt. Wie sich Corona in diesem zerrütteten Land auswirkt, was ganz grundsätzlich die Hintergründe der Konflikte sind und was nach Afghanistan Abgeschobene dort erwartet, hört ihr in dieser Folge.

Folge 22: Alarmphone statt Küstenwache

Ein Gespräch mit Britta vom Alarmphone – Watch the Med

Sie berichtet von der Arbeit der Initiative, die seit über 6 Jahren eine Hotline bereitstellt, die Menschen in Seenot anrufen können. Über 3000 Boote wurden dadurch schon begleitet. Es wird unterstützt bei der Kontaktaufnahme mit Küstenwachen und Behörden, auch die zivile Seenotrettung wird informiert.
Wieso die Arbeit leider weiterhin wichtig bleibt, was genau passiert, wenn ein Anruf eingeht und wie sich die Situation im Atlantik in Richtung Kanaren im letzten Jahr entwickelt hat, erfahrt ihr in dieser Folge!

„In der Welt, die wir wollen, würde das Alarm Phone nicht existieren. Menschen sollten nicht ihr Leben auf dem Meer riskieren müssen einfach nur, um eine Grenze zu überqueren und einen sicheren Ort zu erreichen. Sie sollten keine von Aktivist*innen betriebene Notfall-Hotline anrufen müssen, damit ihr Notruf überhaupt gehört wird und sie gerettet werden. Sie sollten sich frei und sicher bewegen dürfen.“

Folge 23: Somalia - Frauen* auf der Flucht

Es geht weiter mit dem Fokus auf Herkunftsländer.
Ein Gespräch mit Khulud Sharif-Ali
Somalia – ein Land, das gezeichnet ist von Armut, Krieg und Terror. Seit den 1990er Jahren kämpfen am Horn von Afrika verschiedene Clans, Milizen und insbesondere die islamistische Terrorvereinigung Al-Schabaab um die Vorherrschaft. Über 5000 Asylanträge von Menschen aus Somalia wurden im letzten Jahr in Deutschland gestellt, dabei sind Hauptaufnahmeländer für Geflüchtete von dort vor allem die benachbarten Länder wie Kenia, Jemen oder Äthiopien.

Wir werden heute aber auch noch einen ganz besonderen Blick auf das Land werfen – nämlich von den Augen einer Frau* aus. Es geht um geschlechtsspezifische Fluchtgründe und wieso Somalia besonders für Frauen* so gefährlich ist.
Meine Expertin Khulud, die in Somalia geboren ist, promoviert an der Hochschule Fulda über die Alltagsstrategien weiblicher Geflüchteter in Deutschland. Sie wird uns erklären, dass weibliche Genitalverstümmelung, oder auch kurz FGM, immer noch ein großer Faktor der Unterdrückung von Frauen* in Somalia ist. Aber auch die Flucht an sich und die Unterbringung in Notunterkünften im Zielland kann ebenso eine Gefahr für geschlechtsspezifische Diskriminierung sein – vor sexualisierter Gewalt oder Sex als Währung sind sie auch dort nicht sicher.
Dieser Problematik hat sich meine Expertin heute angekommen und wie sie geflüchtete Frauen in Deutschland empowern will, erfahrt ihr in dieser Folge.

#asyl
#somalia
#fgm#leavenoonebehind

Folge 24: Wieso Menschen aus Eritrea fliehen

ERITREA
Ein Gespräch mit Prof. Dr. Magnus Treiber, Professor für Ethnologie an der Uni München.
Es geht weiter mit dem Fokus auf Herkunftsländer. Und nach Somalia wir uns in dieser Folge wieder mit einem Herkunftsland mit einer sogenannten „guten Bleibeperspektive“ beschäftigen. Es ist Eritrea – ein sehr kleines Land mit 3,5 Millionen Einwohner*innen und dennoch stellen zwischen 5 und 10 tausend Menschen aus Eritrea jährlich einen Asylantrag in Deutschland.

In Eritrea herrscht kein Bürgerkrieg und es gab keine militärische Intervention von außen, aber dennoch versuchen jährlich Tausende das Land zu verlassen. Schuld daran ist das diktatorische Regime von Staatsoberhaupt Isayas Afewerki, dessen Diktatur als die schlimmste und repressivste in ganz Afrika gilt.
Insbesondere die neueren Entwicklungen lassen auch nichts Gutes hoffen. Neben der Pandemie gibt es einen Bürgerkrieg im Nachbarland Äthiopien, der Krieg in Tigray. Dabei war der 2018 geschlossene Friedensvertrag zwischen Eritrea und Äthiopien mit großen Hoffnungen verbunden.
Vor ein paar Monaten ging nun aber der Krieg im Tigray los und auch Eritrea scheint dabei nicht unbeteiligt zu sein.

Was genau ein Reueformular ist, wie man ohne ein gefordertes Ausreisevisum überhaupt das Land verlassen kann und dass der Grenzkrieg zwischen Eritrea und Äthiopien immer noch nicht vorbei ist. erfahrt ihr in dieser Folge.
#eritrea #flucht #tigray #asyl

Folge 25: Rechtswiedrige Hausordnungen für Geflüchtete

Grundrechte am Eingang abgeben – das müssen Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen oder Sammelunterkünften. Grund dafür sind Hausordnungen, die Rechte dieser Menschen gänzlich außer Acht lassen. Und das, obwohl Asylsuchende verpflichtet sind, dort zu wohnen, sogar bis zu 18 Monate.
Ich spreche in dieser Folge mit Sarah Lincoln von der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Als Bündnis hat die GFF gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, LEA Watch, ProAsyl und der Aktion Bleiberecht Klage beim Verfassungsgerichtshof Mannheim gegen die rechtswidrigen Hausordnungen erhoben.
Sarah Lincoln erklärt uns, dass nicht einmal Erdnussbutter mit in die Zimmer gekommen werden darf und inwieweit die Hausordnungen mit solcher in Gefängnissen vergleichbar sind.
Wieso sich die Bewohner*innen selbst nur schwer gegen die Grundrechtseingriffe wehren können und wie die Lage in anderen Bundesländern aussieht, erfahrt ihr in dieser Folge.

Weiterführende Links:
https://freiheitsrechte.org/hausordnung/
https://leawatch.noblogs.org/
https://www.aktionbleiberecht.de

#asyl #flüchtlinge #ankerzentrum #grundrechte #rechtswidrig #klage #gericht #strategischeprozessführung

Folge 26: 70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention

Ein Gespräch mit Ulrike Krause, Juniorprofessorin für Flucht- und Flüchtlingsforschung am Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) und am Institut für Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück 
Die Genfer Flüchtlingskonvention (kurz GFK) wird dieses Jahr 70 Jahre alt – ein guter Grund, sich diese mal näher anzuschauen. Insbesondere den Entstehungsprozess, denn am 28. Juli 1951 wurde sie auf einer UN-Sonderkonferenz in Genf verabschiedet.146 Staaten sind der Konvention bisher beigetreten – die GFK ist also das wohl wichtigste internationale Dokument zum Asylrecht.
Wie sich der Eurozentrismus auf die Konvention ausgewirkt hat, welche Rolle der gerade unabhängig gewordene Staat Pakistan dabei für eine Rolle hatte und wie die Zukunft der Genfer Flüchtlingskonvention aussehen könnte, erfahrt ihr in dieser Folge.

Februar 1946 – 8. Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen: https://undocs.org/en/A/RES/8(I)
August 1949 – Studie des Generalsekretärs der Vereinten Nationen: https://www.refworld.org/docid/3ae68c2d0.html
Februar 1950 – 1. Bericht des Ad-hoc-Komitee der Vereinten Nationen: https://www.refworld.org/docid/40aa15374.html
August 1950 – 2. Bericht des Ad-hoc-Komitee der Vereinten Nationen: https://www.refworld.org/docid/3ae68c248.html
Dezember 1950 – Resolution 429(V) der Generalversammlung der Vereinten Nationen: https://undocs.org/en/A/RES/429(V)
Juli 1951 – Final Act of the United Nations Conference of Plenipotentiaries on the Status of Refugees and Stateless Persons: https://www.refworld.org/docid/3e2becbb4.html
 
Beiträge der Expertin: 
Krause, Ulrike (2021), ‚Colonial Roots of the 1951 Refugee Convention and its Effects on the Global Refugee Regime‘, Journal of International Relations and Development, online first, https://doi.org/10.1057/s41268-41020-00205-41269. 
Krause, Ulrike (2021), ‚Koloniale Einflüsse auf die Gründung der Genfer Flüchtlingskonvention‘, FluchtforschungsBlog und Völkerrechtsblog, https://blog.fluchtforschung.net/koloniale-einflusse-auf-die-grundung-der-genfer-fluchtlingskonvention/ und https://voelkerrechtsblog.org/koloniale-einfluesse-auf-die-gruendung-der-genfer-fluechtlingskonvention/.
Krause, Ulrike (2021), ‚Colonial effects on the founding of the 1951 Refugee Convention‘, FluchtforschungsBlog und Völkerrechtsblog, https://blog.fluchtforschung.net/colonial-effects-on-the-founding-of-the-1951-refugee-convention/ und https://voelkerrechtsblog.org/colonial-effects-on-the-founding-of-the-1951-refugee-convention/. 

Folge 27: Flucht und Behinderung

Ein Gespräch mit Katrin Hermsen
Katrin arbeitet für die GGUA Flüchtlingshilfe e.V. in der Asylverfahrensberatung. Sie studierte Comparative European Social Studies und Soziale Arbeit. Sie war mehrere Jahre im Ausland u.a. zu Themen der Inklusion und Frauenrechten tätig und arbeitete zuvor als staatlich anerkannte Heilerziehungspflegerin mit Menschen mit Behinderung.
15% aller Menschen (also auch aller Asylsuchenden) haben eine Behinderung, mal ist diese sichtbar und mal ist sie unsichtbar. Behinderung selbst wird eigentlich erst durch die Konfrontation mit Barrieren konstituiert.
Wie eine Anhörung für eine gehörlose Asylsuchende aussieht, welche Versorgungslücken es gibt und inwieweit das Asylbewerberleistungsgesetz dabei europarechtswidrig ist, erfahrt ihr in dieser Folge!

Meine Expertin heute hat an dem Roadbox Projekt der Organisation Handicap International mitgearbeitet – gewissermaßen Deutschlands erstes Wikipedia zur Schnittstelle Flucht und Behinderung.
In der Online-Box finden Berater*innen alles was sie brauchen, um im komplizierten Themenfeld von Flucht und Behinderung nicht aufzugeben:
https://www.hi-deutschland-projekte.de/crossroads/capacity-building/roadbox/roadbox-uebersicht/

Und hier der Link zur Online-Fachtagung von Handicap International:
https://www.hi-deutschland-projekte.de/crossroads/fachpolitische-online-tagung-am-09-06-2021/

FOlge 28: Die Rohingya als bedrohtes Volk

Ein Gespräch mit Anita Schug über die Geschichte und Situation der Rohingya.
Wir wissen viel zu wenig über die Rohingya, die aus Myanmar fliehen, viele von ihnen leben im größten Flüchtlingslager der Welt in Bangladesh.
Mir stellten sich viele Fragen: Wieso werden Rohingya im Gegensatz zu den anderen 135 ethnischen Minderheiten in Myanmar überhaupt verfolgt. Wie ist die Lage im größten Flüchtlingslager der Welt mit 700.000 Menschen.
Also kontaktierte ich die Gesellschaft für bedrohte Völker. Das ist eine NGO, die sich für den Schutz von Minderheiten weltweit einsetzt, insbesondere für die Rechte von religiösen, sprachlichen und ethnischen Minderheiten. Die GfbV tritt für die Menschenrechte ein, indem sie Völkern, ethnischen und religiösen Gemeinschaften und Minderheiten durch Beschaffung und Verbreitung zuverlässiger Informationen, durch Lobbyarbeit und politische Kampagnen Aufmerksamkeit schafft.
Die muslimischen Rohingya werden in Myanmar seit Jahrzehnten systematisch diskriminiert. Die Sicherheitskräfte Myanmars haben seit 2016 tausende Menschen ermordet, Dörfer zerstört, Rohingya-Frauen und Kinder vergewaltigt und mehr als 700.000 Menschen in die Flucht getrieben.
Was es mit den Plänen der Regierung von Bangladesh auf sich hat, das Lager der geflüchteten Rohingya auf die isolierte und überschwemmungsgefährdete Insel Bhasan Char umzusiedeln und wieso unsere Expertin die Rojhingya Kinder als verlorene Generation bezeichnet, erfahrt ihr in dieser Folge.

Folge 29: Heteronormativität im Asylrecht - Fluchtrealitäten von LGBTIQ

Meine Expertin Dr. Petra Sußner hat über Flucht, Geschlecht und
Sexualität ihre Doktorarbeit geschrieben. Besonders ist dabei,
dass Geschlecht und Sexualität als „neue“ Verfolgungsgründe
gelten, denn das erste Urteil, das einem schwulen Iraner
Flüchtlingsschutz zuerkannte stammt von 1988.

Leider sind viele LGBTIQ nicht nur im Herkunftsland Gefahren
ausgesetzt, sondern auch im Aufnahmeland. Das Problem dabei heißt
Heteronormativität – ein komplizierter Begriff, der aber einfach
bedeutet, dass von der Norm einer patriarchalen, heterosexuellen
und zweigeschlechtlichen Gesellschaft ausgegangen wird.

Die These meiner Expertin ist, dass Heteronormativität nicht nur
Verfolgung hervorbringt, sondern auch dem Schutz vor Verfolgung
entgegensteht.

Was es mit Diskretionserwartungen auf sich hat, was Oscar Wilde
mit unzulässigen Fragen in der Asylanhörung zu tun hat und wie es
um den Gewaltschutz für LGBTIQ-Personen in Aufnahmeeinrichtungen
steht, erfahrt ihr in dieser Folge.

https://www.queer-refugees.de
https://queerbase.at
https://ilga.org/maps-sexual-orientation-laws

#queer #lgbtiq #flucht #asyl #pridemonth

Folge 30: Abgelehnt im Niemandsland - das Flughafenverfahren

In dieser Folge spreche ich mit Wiebke Judith von einer der
wichtigsten Akteur*innen des Asylrechts – der
Menschenrechtsorganisation Pro Asyl, die sich für den Schutz und
die Rechte von asylsuchenden Menschen in Deutschland und Europa
einsetzt.

Pro Asyl macht immer wieder auf die Missstände aufmerksam und
versucht politischen Druck auszuüben. Kürzlich wurde eine Studie
zum Flughafenverfahren veröffentlicht. Und darüber sprechen wir
heute. Das eher untypische Asylverfahren. Am Flughafen. Im
Transitbereich auf dem Weg in ihr Asylverfahren oder auch zurück
ins Herkunftsland. Und wo auch Menschenrechtsverletzungen
passieren werden, das ist bei den Grenzverfahren des New Pact der
EU der Fall. Unsere Expertin erklärt die Unterschiede zum
deutschen Flughafenverfahren und warum die Grenzverfahren so auf
keinen Fall aussehen dürfen. Zum Beispiel würde sich dann sogar
die Dauer des deutschen Flughafenverfahrens vervierfachen. Genau
das und was Schaukeln auf dem Flughafengelände mit
Abschottungspolitik zu tun haben, erfahrt ihr in dieser Folge.

https://www.proasyl.de

FOlge 31: Flucht von/durch/nach Lybien und die Rolle der EU

Ein Gespräch mit Thomas Claes, der seit mehreren Jahren für die
Friedrich-Ebert-Stiftung als Projektleiter für den Bereich Libyen
arbeitet.

Es geht in dieser Folge weiter mit dem Fokus auf Herkunftsländer.
Es geht um Libyen. Ein sehr zentrales Land, wenn es um
Fluchtbewegungen geht. Ich dachte immer, Libyen würde dabei eine
Doppelrolle spielen. Zum einen als Herkunftsland von Flüchtenden
und zum anderen als Transitstaat für Flüchtende aus anderen
Herkunftsstaaten auf ihrem Weg nach Europa. In dem Gespräch heute
habe ich erfahren, dass es sogar noch eine dritte Rolle gibt.
Viele Migrant*innen suchen sich Libyen auch als Zielstaat aus.
Das hat sich allerdings auch durch die Pandemie gewandelt.

Thomas Claes erklärt uns, wie die politische Lage vor Ort
aussieht und welchen Einfluss die sogenannte „Libyen-Konferenz“
in Berlin hatte.

Welchen Einfluss die EU auf die libysche Küstenwache hat, wie es
in den Auffanglagern für Geflüchtete in Libyen aussieht und wieso
das Wüstengebiet viele Flüchtende schluckt, erfahrt ihr in dieser
Folge.

Und hier noch die Podcastempfehlung:

https://so-nicht-bestellt.podigee.io

#libyen #flucht #externalisierung #außengrenze #leavenoonebehind
#seebrücke

FOlge 32: Ohne Eltern auf der Flucht - Die Realität von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

Ein Gespräch mit Johanna Karpenstein vom Bundesfachverband für
minderjährige Flüchtlinge (BumF)

Dass UMF überhaupt keine Lobby haben und es an Unterstützung
dieser gänzlich fehlt, das stellten 1998 Betreuer*innen fest und
gründeten den Bundesfachverband für Unbegleitete minderjährige
Geflüchtete. Und von diesem Fachverband, der sich durch die
Bündelung verschiedener Kräfte für die Rechte von minderjährigen
Geflüchteten einsetzt, habe ich eine Johanna Karpenstein
eingeladen.

Knapp 3000 unbegleitete minderjährige Geflüchtete haben im Jahr
2019 einen Asylantrag gestellt. Unsere Expertin erklärt uns, wie
sich die Zahlen in den letzten Jahren entwickelt haben und welche
Rechte die unter 18 Jährigem bei einer Vormundschaft haben.

Der prägendste Satz des Gesprächs bezog sich auf das
Altersfeststellungsverfahren: Der problematische Punkt am
Alterseinschätzungsverfahren ist, dass man das Alter nicht
einschätzen kann.

Und das trifft leider genau die Realität von vielen
Minderjährigen im Asylverfahren. Ihr Alter wird Ihnen nicht
geglaubt und sie tragen neben den Unsicherheiten des
Asylverfahrens auch noch die Unsicherheit über ihr
Altersfeststellungsverfahren auf ihren Schultern.

Welchen Einfluss die Silvesternacht 2015 in Köln auf die
Behandlung von minderjährigen Geflüchteten hatte und mit welchem
Trick die Ausländerbehörden unbegleitete Minderjährige trotz
Abschiebeverbotes inzwischen dennoch in ihre Herkunftsländer
abschieben, erfahrt ihr in dieser Folge.

Hier die Homepage des BumF:

https://b-umf.de

Folge 33: Die Rolle von NGOs an europäischen Außengrenzen mit SOS Bihac

Ein Gespräch mit Irina Ganzhorn von SOS Bihac

Was genau sie vor Ort an der bosnisch-kroatischen Grenze machen
und welchen Herausforderungen sie sich stellen müssen, erzählt
sie uns in dieser Folge.

Sie erklärt uns auch, was für ein NGO-Netzwerk dort Stück für
Stück aufgebaut wurde. Total lobenswert wie schnell und effektiv
sich humanitäre Hilfsstrukturen entwickelt haben. Doch es gibt
auch Kritik daran. In der Studie „Moria-Komplex“ behandelt
Maximilian Pichl diese NGO-Abhängigkeiten auf der griechischen
Insel Lesbos. Heute geht es um die EU-Außengrenze nahe Bihac. Ist
es nicht so, dass staatliche Aufgaben wie medizinische
Versorgungen und Unterbringung übernommen werden und was würde
eigentlich passieren, wenn die NGOs plötzlich weg wären?

https://sos-bihac.org

https://mfh.global/hermine/

#leavenoonebehind

Folge 34: Rückkehrwatch - Der Mythos der freiwilligen Rückkehr

Ein Gespräch mit Ramona Lenz und Nina Violetta Schwarz von medico
international zur freiwilligen Rückkehr.

Die beiden haben das Projekt „Rückkehrwatch“ gestartet und
rausgekommen ist eine Webseite „www.freiwillige-rueckkehr.de“ mit
Expert*innenstimmen, Porträts von Betroffenen und
Länderberichten. Sie gehen dabei der Frage nach, ob die
Rückkehrprogramme von EU und Deutschland selbst humaner sind als
Abschiebungen.

Menschen, die geflohen sind, wird dabei angeboten, sie können
doch in diese Länder zurückkehren und dort super coole
Business-Projekte umsetzen. 

Wie „freiwillig“ eine solche Entscheidung überhaupt sein kann,
wie viele falsche Versprechen darin stecken und was für
dramatische Geschichten hinter diesem ach so fortschrittlichen
Konzept stecken, erfahrt ihr in dieser Folge!

Folge 35: Das Asylrecht zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Ein Trialog mit der Anwältin Berenice Böhlo und Sean McGinley vom
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg.

Wir haben live aufgenommen beim Bundeskongress der Refugee Law
Clinics in Weingarten am 10. September 2021. Thema der Tagung
wurde dann auch Thema der Folge: Das Asylrecht zwischen Anspruch
und Wirklichkeit.
Es ging um politische Diskursverschiebung, und Machtverhältnisse.
Gerade mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen stand die
Frage im Raum, was ein Regierungswechsel eigentlich für das
Asylrecht bedeutet. Welche Wirkmacht Geflüchtete selbst haben,
was aus Merkels „Wir schaffen das“ von 2015 geworden ist und wie
ein Zukunftsszenario aussehen könnte, erfahrt ihr in dieser
Folge.

Folge 36: Warum Menschen aus dem Irak fliehen

Ein Gespräch mit Thomas von der Osten-Sacken von wadi e.V.

In dieser Folge geht es um den Herkunftsstaat Irak, seit den
90ern schon unter den TopTen der Asylsuchenden, wenn man es so
falsch positiv ausdrücken will. Wieso das so ist und woher die
Instabilität im Land kommt, das habe ich mich gefragt und dazu
einen Experten eingeladen, der auch schon seit den 90ern vor Ort
mit der NGO wadi e.V. tätig ist.

Im Irak zeigen sich deutliche Diskrepanzen zwischen den
politischen Aussagen und den tatsächlichen Verhältnissen im Land.
Vielen Menschen, die unter größten Gefahren geflohen sind, droht
die Abschiebung in ein Land, welches nach wie vor nicht sicher
ist. Unser Experte heute macht deutlich, welche Gefahren im Irak
auch heute noch vorhanden sind.
Wieso es im Irak gerade keine inländische Fluchtalternative gibt
und wie die Zukunft des Irak aussehen könnte, erfahrt ihr in
dieser Folge.

FOlge 37: 7 Jahre Bürgerkrieg im Jemen

#fokusherkunftsländer

Ein Gespräch mit Mareike Transfeld vom Yemen Policy Center

In dieser Folge steht der Jemen im Fokus, ein Land auf der
arabischen Halbinsel, in dem seit knapp 7 Jahren Bürgerkrieg
herrscht. Nach Einschätzungen der Vereinten Nationen die
schlimmste humanitäre Krise der Welt.

Der Konflikt im Jemen ist mehr als komplex, auf der einen Seite
stehen dabei die Huthis, die vom Iran unterstützt werden und auf
der anderen Seite die international anerkannte Regierung unter
Hadi, der von Saudi-Arabien unterstützt wird.
Um besser zu verstehen, wie dieser Konflikt entstanden ist und
wieso Friedensverhandlungen immer wieder scheitern, habe ich mir
heute eine Expertin eingeladen, die das Yemen Policy Center
mitbegründet hat und schon viele Jahre im Jemen gelebt hat.

Wie die Vereinten Nationen bei ihren Friedensverhandlungen die
Gruppe der Huthis unterschätzen und was für eine Bedeutung
Waffenlieferungen für den bewaffneten Konflikt haben, erfahrt ihr
in dieser Folge.

Hier die Webseite des Yemen Policy Centers:

https://www.yemenpolicy.org

 

Folge 38: Belarus, die EU und Menschen, die erfrieren

Ein Gespräch mit Liza Pflaum, Mitbegründerin der Seebrücke und
vielen weiteren zivilgesellschaftlichen Initiativen.

Mit der Aktion #MauerfallJetzt war sie vor 3 Wochen an der
polnisch-belarussischen Grenze.

Bisher ist das Mittelmeer die tödlichste Grenze der Welt. In den
letzten Wochen ist eine neue EU-Außengrenze tödlich geworden. Die
zwischen Polen und Belarus. Über zweitausend Menschen harren seit
Wochen bei inzwischen eisiger Kälte in der bewaldeten Grenzregion
zwischen Polen und Belarus aus. Anstatt schneller Aufnahme und
Hilfe für diese Menschen gehen Polen und die EU mit Stacheldraht,
Militär und brutalen Pushbacks gegen diese vor. Inzwischen sind
schon über 17 Menschen dort verstorben.

Und die EU schaut nicht nur weg, sondern viel dramatischer noch:
will die Schutzrechte von Geflüchteten aussetzen.

Liza berichtet uns über die Lage vor Ort, wie es
überhaupt dazu kommen konnte und was jetzt eigentlich getan
werden müsste. Hört rein!

#AufnahmeJetzt
#GrünesLichtfürAufnahme
#Leavenoonebehind

https://seebruecke.org/aktuelles/kampagnen/gruenes-licht-fuer-aufnahme

https://chng.it/QBxBTbG7sM

FOlge 39: MOVE - der Migration Law Moot Court

Eine Folge über den Move Moot!

Dieser fand 2019 zum allerersten Mal statt und wird im kommenden
Jahr vom 6 bis 8. Mai 2022 in Hamburg stattfinden.

Die Anmeldefrist läuft noch bis zum 28. Dezember, also noch knapp
2 Wochen und diese Folge soll euch als kleiner Ansporn dienen.

Ich habe dafür mit Bianca Sukrow gesprochen, der Mitiniatorin des
Move Moot – darüber, was ein Moot Court überhaupt ist und was die
Besonderheiten des MOVE sind.

Auch Wolfgang Armbruster, Verwaltungsrichter a.D. kommt zu Wort
und erklärt uns, wie realitätsnah das eigentlich ist.

Und dann hören wir noch weitere Stimmen und zwar die
von Christopher und Theresa, die selbst schon einmal
teilgenommen haben und uns von ihren Erfahrungen berichten werden

hier der Link zur Anmeldung:

https://rlc-deutschland.de/move-moo

FOlge 40: Zugang zum Recht in Deutschland und der Türkei

Ein Gespräch mit Hannah Franz und Jonas Klein über Access to
justice – wie barrierefrei ist eigentlich das Recht?

Hannah promoviert über Abschiebehaftverfahren und Jonas hat ein
Auslandssemester in der Türkei verbracht. Dort stieß er auf den
Kurs „Access to justice“ und entdeckte eine sehr vielschichtige
Problematik – „Alone in the courtroom“ und multidimensionale
Armut sind nur einige Schlagwörter dafür. Die beiden sprechen
darüber, welchen Gruppen der Zugang zum Recht erschwert ist und
wie man diese Ungleichheit verbessern kann

FOlge 41: Legale Zugangswege für Schutzsuchende

Ein Gespräch mit Pauline Endres de Oliveira, die ihre
Doktorarbeit über legale Zugangswege geschrieben hat.

Sie erklärt uns, dass es keinen Anspruch auf legale Fluchtwege
gibt. Die Folge? Irreguläre Flucht, prekäre Routen,
schiffbrüchige Boote und die illegalen Machenschaften der
Schlepperindustrie.
Aber es gibt sie – ganz wenige legale Zugangswege durch
Resettlement des UNHCR und Aufnahmeprogramme einzelner Länder.

Was für ein Vorhaben die EU hat, nach welchen Kriterien
eigentlich entschieden wird, welche Menschen legal aufgenommen
werden und woran es derzeit eigentlich scheitert, dass die
Kontingente nicht ausgebaut werden können, erfahrt ihr
in dieser Folge!

Hier der Link zur Studie:

https://op.europa.eu/en/publication-detail/-/publication/a3b57ef6-d66d-11e8-9424-01aa75ed71a1/language-en/format-PDF

Folge 42: Das Inventar der Migrationsbegriffe

Ein Gespräch mit Inken Bartels vom Institut für
Migrationsforschung in Osnabrück über die Macht der Sprache im
Migrationskontext.

Am 20. Januar 2022 haben die Herausgeber*innen Inken Bartels,
Isabella Löhr, Christiane Reinecke, Philipp Schäfer und Laura
Stielike das Inventar der Migrationsbegriffe veröffentlicht. Dort
werden Begriffe wie „Ausländer, Fluchthilfe und Muttersprache“
aus verschiedenen Perspektiven analysiert. Das Inventar ist
stetig am Wachsen.

Inken Bartels erklärt uns, wieso Definitionen meist nicht
zweckdienlich sind und wie selbstverständlich der Begriff
Migrationshintergrund ist, obwohl er 1998 in der
Erziehungswissenschaft erstmals auftauchte. Und ganz zum Schluss
sprechen wir noch über das Unwort des Jahres 2021 – Pushback.

https://www.migrationsbegriffe.de

Kontakt:

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info@rlc-deutschland.de

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